JAV von A bis Z

A wie Ausbildungsplatzbegehung

ABC für JAVen

A wie Ausbildungsplatzbegehung

Arbeitsplatz cc0 pixabay Arbeitsplatz

Als Jugend- und Auszubildendenvertretung könnt ihr eure Aufgaben nicht erfüllen, wenn ihr nur in eurem Büro sitzt. Ob der Arbeitgeber wirklich Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen einhält, lässt sich häufig nur am jeweiligen Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz überprüfen. Daher räumt euch das Betriebsverfassungsgesetz (§ 70 (1) Nr. 2 BetrVG) und das Bundespersonalvertretungsgesetz (§ 61 (1) Nr. 2 BPersVG – LPersVG analog) das Recht ein, Auszubildende und jugendliche Beschäftigte am Ausbildungs- bzw. Arbeitsplatz aufzusuchen. Vor einer solchen Arbeits- bzw. Ausbildungsplatzbegehung (auch Betriebsbegehung genannt) müsst ihr in der JAV dazu einen Beschluss fassen und den Betriebs- bzw. Personalrat um Zustimmung bitten.

Als JAV, die nach Betriebsverfassungsgesetz arbeitet, braucht ihr dafür nicht die Zustimmung des Arbeitsgebers. Der BR-Beschluss reicht völlig aus und ihr könnt loslegen. Vergesst aber nicht, euch bei eurem Vorgesetzten wegen eurer JAV-Tätigkeit abzumelden.

Anders sieht es für euch als JAV nach Personalvertretungsrecht aus: Hier muss eure Begehung im Einvernehmen mit der Dienststellenleitung erfolgen. Dazu müsst ihr der Dienststellenleitung mitteilen, zu welcher Zeit ihr welche Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze aufsuchen wollt. Ihr braucht jedoch nicht Auskunft darüber zu geben, aus welchem Anlass die Begehung stattfindet oder warum ihr dies zur Erfüllung eurer Aufgaben für erforderlich haltet.
Sollte die Dienststellenleitung eurer Begehung widersprechen, muss sie dafür triftige Gründe nennen können, z.B. dass zu dieser konkreten Zeit wegen besonderer Umstände eine erhebliche Störung der Ordnung und des Arbeitsablaufs einhergehen würde. Keinesfalls darf die Dienststellenleitung eure Arbeits- und Ausbildungsplatzbegehung pauschal ablehnen, sondern nur der dafür vorgesehenen Zeit widersprechen und zum Beispiel eine Verschiebung des Termins vorschlagen.